In unserer Gemeinde setzen etliche Vereine Initiativen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, von Sport und Kultur und tun so Positives für die Allgemeinheit. Die Gemeinde schätzt diese wertvollen Tätigkeiten und fördert sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Im letzten Sommer prüfte der Prüfungsausschuss, dessen Vorsitz seit der letzten Gemeinderatswahl in den Händen des Grünen Kleeblattes liegt, diese Subventionen. Die Prüfung zeigte, dass die Subventionsvergabe nachvollziehbar erfolgt, die baren ordentlichen Förderungen auf Gemeinderatsbeschlüssen basieren, in Voranschläge und Rechnungsabschlüsse und natürlich auch sorgfältig in die Buchhaltung der Gemeinde Eingang finden. Was jedoch bisher fehlt, sind Richtlinien zur Subventionsvergabe – so wie das in anderen Gemeinden in Niederösterreich bereits der Fall ist.

So wurde die bisher gelebte Praxis der Subventionsvergabe in einem Richtlinienentwurf von knapp mehr als einer Seite zusammengefasst. Dieser Vorschlag wurde dann im Prüfungsausschuss besprochen, etwas adaptiert und mit dem Entwurf für ein Antragsformular, das quasi eine Anleitung zur Antragstellung bietet, ergänzt. Diese Subventionsrichtlinien hätten im Sinne der Transparenz im Gmoablattl und auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden können. Die Möglichkeit der Förderung und wie diese zu beantragen wäre, hätte so Interessenten zur Kenntnis gebracht werden können. Die Gemeinde hätte zudem dokumentieren können, dass sie die Arbeit der Vereine für die Allgemeinheit wertschätzt und im Rahmen Ihrer Möglichkeiten unterstützt.

Aber es kam anders. Nach einem fraktionsübergreifenden Antrag wurde der Richtlinienentwurf auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 gesetzt. In der Gemeinderatssitzung ergab sich eine hitzige Diskussion – die Vertreter*innen des Grünen Kleeblatts argumentierten, dass die Richtlinien zur Förderung von Vereinen durch die Marktgemeinde Ulrichskirchen-Schleinbach für mehr Transparenz sorgen würden und die Wertschätzung der Gemeinde für Initiativen im Sinne der Allgemeinheit abbilden würde. Unterstützt wurden die Argumente des Grünen Kleeblatts von den Vertreter*innen der SPÖ im Gemeinderat. Jene der ÖVP schienen wenig erfreut über diese Initiative zu sein.

Der ÖVP waren die Richtlinien (wie gesagt: eine Verschriftlichung der bisher gelebten Praxis) zu kompliziert, das Antragsformular ein weiteres Formular, das auszufüllen wäre. Wie wurden Förderungen bisher beantragt, wenn ein einfaches Formular zu viel verlangt ist? Am Ende stimmten die Gemeinderät*innen des Grünen Kleeblatts und der SPÖ für den Beschluss der Richtlinien – jene der ÖVP ohne handfestes Argument dagegen – warum wohl?

Gabriele Scharrer-Liška